Stand 24.10.2018
| 1. | Anwendungsbereich |
| 1.1 | Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen (“Nutzer”) und Martin Schmidt, Immobilienverwaltung Rems-Murr-Kreis (“Immo-RMK.de”) für alle Arten der Nutzung unserer kostenlosen Inhalte und Services auf der Webseite www.Immo-RMK.de, wie Artikelabruf und Webservices (z. B. Suchen und Speichern von Dokumenten im Kundenportal), die von Immo-RMK.de über die Internetadresse www.Immo-RMK.de zur Verfügung gestellt werden. Sie gelten für jede dieser Leistungen von Immo-RMK.de gleichermaßen, sofern nicht ausdrücklich für eine bestimmte Leistungsart besondere Regelungen getroffen werden oder eine Regelung eine bestimmte Leistungsart offensichtlich nicht betrifft. Bei widersprüchlichen Regelungen in anderen AGB gehen die spezielleren Regelungen vor. |
| 1.2 | Immo-RMK.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die jederzeit auf der entsprechenden Internet-Webseite Immo-RMK.de unter dem Menüpunkt “AGB” eingesehen, abgespeichert und ausgedruckt werden können), jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen. |
| 1.3 | Immo-RMK.de bietet dem Nutzer die Nutzung der Webseiten unter der Voraussetzung an, dass der Nutzer sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt. Einen Anspruch auf Nutzung der Webseiten hat der Nutzer nicht. |
| 2 | Inhalte und Services |
| 2.1 | Immo-RMK.de bietet dem Nutzer mit der Webseite Immo-RMK.de kostenlos Artikel und Informationen rund um das Thema Immobilien, Hausverwaltungen und Mietverwaltung an. Über das Kundenportal können zusätzliche Dokumente zu den genannten Themen eingesehen werden.Kunden von Immo-RMK.de erhalten individuell Zugriff auf Ihre Vertragsdokumente bzw. vertragsrelavante Unterlagen. |
| 2.2 | Diese Inhalte und Services sind für kostenlos zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beachtet werden müssen. Eine Registrierung ist für die Nutzung der Services und Inhalte grundsätzlich nicht erforderlich. Für bestimmte Services (z. B. Zugriff auf Vertragsunterlagen) ist eine Registrierung erforderlich, um weitere Funktionalitäten zu erhalten. |
| 2.3 | Für die Nutzung des Internets (etwa durch einen Zugangsprovider) entstehen regelmäßig Kosten. Diese Kosten trägt der Nutzer; sie werden durch Immo-RMK.de nicht übernommen. |
| 2.4 | Immo-RMK.de ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die angebotenen Inhalte und Services zu ändern, einzuschränken, einzustellen oder zu erweitern. |
| 3 | Zugang zu den Webseiten |
| 3.1 | Immo-RMK.de übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten unter www.Immo-RMK.de. Immo-RMK.de wird sich jedoch bemühen, die Webseiten 24 Stunden am Tag für den Nutzer verfügbar zu halten. |
| 3.2 | Die Webseiten werden in der Regel in bestimmten Abständen aktualisiert, ein Anspruch auf eine Aktualisierung besteht für den Nutzer indes nicht. Immo-RMK.de behält sich vor, aus technischen Gründen – z. B. wegen Wartungsarbeiten – die Betriebszeiten einzuschränken oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Immo-RMK.de behält sich ferner technische Änderungen der Webseiten vor. Diese Änderungen erfolgen insbesondere dann, wenn sie technisch oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen notwendig sind. |
| 4 | Nutzung der Inhalte und Services |
| 4.1 | Die Inhalte der Webseiten (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken) sind für Immo-RMK.de und/oder Dritte durch gewerbliche Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte etc.) oder sonstige Rechte geschützt. |
| 4.2 | Der Nutzer kann die von Immo-RMK.de kostenlos bereitgestellten Inhalte wie folgt nutzen: Der Nutzer hat das Recht, auf die von Immo-RMK.de kostenlos bereitgestellten Inhalte, lesend zuzugreifen. Es ist dem Nutzer nach den Grundsätzen der gesetzlich zulässigen Privatkopie gemäß §53 UrhG gestattet, einzelne Vervielfältigungen der unter den Webseiten abrufbaren Inhalte ausschließlich zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken herzustellen, diese insbesondere herunterzuladen und auszudrucken. Der Nutzer ist ferner berechtigt, die von Immo-RMK.de kostenlos bereitgestellten Inhalte im nach §51 UrhG zulässigen Umfang zu zitieren. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Inhalten nicht entfernen. Weitere Rechte als die gesetzlich zulässigen Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt, insbesondere sind die öffentliche Wiedergabe oder Verbreitung von Vervielfältigungsstücken der Inhalte, die Veränderung oder Bearbeitung der Inhalte ohne Genehmigung durch Immo-RMK.de nicht gestattet. |
| 4.3 | Die Nutzung der unter Immo-RMK.de angebotenen kostenlosen Services ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Es ist nicht gestattet, das Angebot in andere Webseiten einzubinden und/oder kommerziell zu nutzen. |
| 5 | Gewährleistung und Haftung von Immo-RMK.de |
| 5.1 | Immo-RMK.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie Brauchbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und Services. |
| 5.2 | Immo-RMK.de haftet für eigenen Vorsatz und eigene grobe Fahrlässigkeit. Immo-RMK.de haftet ferner für Schäden, die aus der Verletzung einer Garantie oder der Verletzung des Produkthaftungsgesetzes folgen. |
| 5.3 | Für einfache Fahrlässigkeit haftet Immo-RMK.de – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden sowie für Ansprüche Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. |
| 5.4 | Soweit die Haftung von Immo-RMK.de gemäß den vorstehenden Bedingungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. |
| 5.5 | Immo-RMK.de schließt die Haftung für fremde Inhalte, die unter den Webseiten von Immo-RMK.de angeboten werden, wie z. B. Werbung, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts ist Immo-RMK.de bekannt oder offenkundig. Dementsprechend schließt Immo-RMK.de auch die Haftung für nicht unter Webseiten von Immo-RMK.de angebotene Inhalte aus, auf welche der Nutzer über von Immo-RMK.de eingerichtete Links zugreifen kann, es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts, auf den verwiesen wird, ist Immo-RMK.de bekannt oder offenkundig. |
| 6 | Verantwortlichkeit des Nutzers |
| 6.1 | Der Nutzer darf die Inhalte und Services von Immo-RMK.de nicht in Widerspruch mit diesen AGB nutzen. Der Nutzer wird ferner die Inhalte und Services nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und geltende Gesetze sowie Rechte Dritter wahren. Der Nutzer verpflichtet sich, gegebenenfalls an Immo-RMK.de ausgehende E-Mails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen. |
| 6.2 | Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Pflichten des Nutzers können unter anderem zu dessen Schadensersatzpflichtigkeit führen. |
| 6.3 | Der Nutzer stellt Immo-RMK.de von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Handlungen des Nutzers gegen Immo-RMK.de geltend machen. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, Immo-RMK.de sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die Immo-RMK.de im Zusammenhang mit einer rechtsverletzenden Handlung des Nutzers, insbesondere auch durch die Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen. Hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von Immo-RMK.de. |
| 6.4 | Eine weitergehende Nutzung der Inhalte als die vorstehend unter Ziffer 4 beschriebene ist dem Nutzer nicht gestattet. |
| 7 | Datenschutz Immo-RMK.de ist sich bewusst, dass der sorgfältige Umgang mit persönlichen Daten der Nutzer wichtig ist. Es wird auf die Datenschutzerklärung von Immo-RMK.de zur Nutzung der Website verwiesen, die sich über den Link oder unter dem entsprechenden Menüeintrag der Webseite aufrufen lässt. |
| 8 | Allgemeines |
| 8.1 | Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen treten wirksame Regelungen, die den Geschäftsbedingungen im Ganzen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahekommen. Ebenso ist zu verfahren, wenn die Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen sollten. |
| 8.2 | Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Immo-RMK.de und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) und vergleichbare internationale Regelungen. |
| 8.3 | Soweit sich aus gesetzlichen Bestimmungen nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Leutenbach. |
Stand 24.10.2018